Unsere Ohnmacht ist groß, weil auf der anderen Seite die Macht so groß ist.
Wir werden von Strukturen beherrscht, die unabhängig von Personen Macht und Ohnmacht fest verankern.
Macht hat nur dann einen Sinn, wenn sie über viele Ohnmächtige herrscht. Der Staat ist nichts ohne seine Bürger. Die Finanzwelt ist nichts ohne Dienstleistende und Konsumenten. Alle Medien sind nichts ohne die Millionen an Zuschauern, Hörern und Lesern. Google und Facebook sind nichts ohne die Milliarden Menschen, die im Internet suchen, klicken, und dann statistisch ausgebeutet werden. Amazon, Ebay, Alibaba sind nichts ohne das Geld derjenigen, die bereitwillig alles kaufen.
Aber irgendetwas stimmt da nicht.
Die Machtverhältnisse stimmen nicht mehr. Die Welt ist aus der Balance geraten. Zu viel Macht auf der einen und zu viel Ohnmacht auf der anderen Seite.
Die Bürger wählen ein Parlament, das die Regierung kontrollieren soll. Doch die Regierung geht aus Koalitionsverhandlungen hervor, an denen nur Parteigrößen beteiligt sind. Das Parlament stimmt ab und dreiviertel der Abgeordneten sind nicht anwesend. Warum? Weil sie wissen, dass ihre Anwesenheit überflüssig ist.
In der Verfassung steht:
Alle Macht geht vom Volke aus.
Doch die Wirklichkeit ist:Alle Macht geht vom Geld aus.
Die Regierung richtet sich nach der Wirtschaft. Die Wirtschaft wird dominiert von der Finanzwelt. Dabei ist Geld in viel zu vielen Billionen vorhanden und es wird täglich mehr.
Das Geld schwappt, rotiert und zirkuliert um den Globus in einem Kreis von Oligarchen. Das ist Globalisierung; die Globalisierung der Finanzen.
Doch wir merken nichts vom Geldüberfluss. Weil wir nicht dazu gehören. Die meisten werden von Geldknappheit gequält. Sie rennen dem Geld hinterher und den Jobs, den Waren und Wohnungen und den Versprechungen der Politiker.
Die Geldbesitzer disponieren. Heute Aktien, morgen Staatsanleihen, übermorgen Bitcoins. Das alles ist lukrativer als Investitionen in die reale Wirtschaft oder gar in Löhne für eine zufriedene Belegschaft.
Bitte, bitte, betteln die Staaten, bitte investiert bei uns! Macht Arbeitsplätze!
Wir bieten euch Steuerfreiheit und niedrige Löhne,
wir bauen Straßen und Flugplätze,
wir nehmen Schulden auf und zahlen Zinsen,
wir schaffen Anlagemöglichkeiten durch Privatisierung:
Autobahnen, Krankenhäuser, Altersversorgung und vielleicht das Internet.
Nur bitte, bitte, zieht euer Geld nicht ab!
Der Hebel der Finanzwirtschaft sind die Staatsschulden.
Zinsen, die gezahlt werden, sind ein Geschenk an die Banken.
- Aber die Medien reden von Demokratie, nicht von Finanzherrschaft.
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Die Medien reden von Wahlen, nicht von Parteiendiktatur.
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Die Medien reden von Parteiflügeln nicht von Parteispenden.
Und nie wird zugegeben, dass unser Parlamentarisches System schon oft gescheitert ist. In Liberia, in Nigeria, in Weißrussland, in der Ukraine, in Usbekistan, Kasachstan, im Kongo, auf den Philippinen, ganz zu schweigen von Somalia, Irak, Afghanistan und Libyen.
Wir verlangen Medien, die uns die Wahrheit sagen, auch und gerade zur besten Sendezeit. Wir wollen Medien, die einen Regierungswechsel wieder möglich machen. Medien, die auf der Seite der Bürger stehen.
Zum Glück gibt es das Internet.
Das Internet ist in seiner Struktur demokratischer als jedes andere Massenmedium. Wir können mitreden. Nicht nur auf Facebook und Twitter. Von Facebook werden wir verkauft. Jawohl, die User, ihre Meinung, ihre Klicks und die Statistik, das ist das, was Facebook an die Werbebranche verkauft, genau wie das Fernsehen seine Einschaltquoten.
Aber wir können interaktiv an Entscheidungen teilnehmen. Das Internet öffnet die Möglichkeit für Online-Abstimmungen in Sachfragen, so oft sie nötig sind.
Eine Mehrheit ist gegen Krieg, Gewalt und gegen nationalen Egoismus, gegen Rüstung und Waffenexporte. Eine Mehrheit ist für friedliche Nachbarschaft mit Russland. Wir wollen diese Mehrheit aus ihrer Ohnmacht aufwecken und mit Direkter Digitaler Demokratie den Willen der Mehrheit durchsetzen.
Dazu brauchen wir ein Konzept.
Die 5-Sterne-Bewegung in Italien.
Schauen wir nicht auf die Personen, schauen wir auf die Struktur dieser Bewegung. Die 5-Sterne-Bewegung M5S, praktiziert etwas, das man Direkte Digitale Demokratie nennen könnte.
Die Mitglieder sind einem Online-Forum namens Rousseau angeschlossen, sie operieren nach außen wie eine Partei im Rahmen der Verfassung, nach innen praktizieren sie Direkte Demokratie in einer Form, wie sie erst durch Digitaltechnik und Internet möglich ist.
Viele glauben, Digitale Demokratie sei wegen der Datensicherheit nicht praktizierbar. Aber wenn Online-Überweisungen von Milliarden Dollars möglich sind, warum soll Online-Demokratie nicht möglich sein?
Eine Bewegung wie M5S kann in jedem modernen Land, also auch in Deutschland, beginnen. Sie braucht Publicity und dafür hat in Italien der Komiker Beppe Grillo gesorgt.
Man muss sich das so vorstellen, als wenn bei uns Volker Pispers oder Frank-Markus Barwasser (alias Erwin Pelzig), auf die Bühne treten und sagen würden:
"Leute, passt auf, das alles ist kein Quatsch mehr, es ist voller Ernst, wir müssen etwas für unsere Demokratie tun und zwar sofort. Wir gründen eine Bewegung für Direkte Digitale Demokratie und nennen sie einfach DDD!"
Der nächste Schritt ist dann ein Internet-Forum.
Dieses Forum wird in Italien von der IT-Firma Casaleggio programmiert und gemanagt.
Das Forum muss frei von Propaganda, Reklame und kommerziellen Interessen sein; Facebook, WhatsApp und Twitter kommen deshalb nicht in Frage.
Unser demokratisches Forum soll Demokrit heißen, nach dem griechischen Naturphilosophen Demokrit, der den Begriff der Atome erfunden hat. Die Silben des Namens Demokrit erinnern an Demokratie und Kritik. Beides soll im Forum Demokrit groß geschrieben werden.
Die Spielregeln sind ähnlich wie die in einer politischen Versammlung: Dort kann niemand das Wort ergreifen, der nicht gesehen werden will. Diese Schwelle muss jeder überwinden, der sich politisch betätigen will.
Politische Diskussion und Anonymität schließen einander aus.
Es wird offen diskutiert und dann werden interne Abstimmungen organisiert. Alle Mitglieder können selber kandidieren und in geheimer Wahl über Kandidaten abstimmen.
Die direkt-demokratisch gewählten Kandidaten treten in der Öffentlichkeit bei Wahlen an, als Vertreter der Bewegung und können von allen anderen Bürgern in den Stadtrat, den Landtag oder ins Parlament gewählt werden.
Die Wähler im Land müssen die Struktur der Bewegung nicht genau kennen; sie wählen DDD wie eine Partei und haben die Gewissheit, dass Programm und Kandidaten auf demokratische und transparente Weise zustande gekommen sind. Das ist der große Vorteil gegenüber einer traditionellen Partei.
Der finanzielle Aufwand für das Forum ist relativ gering. Nur 1% der Summe (10 Milliarden) die der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk pro Jahr verschlingt, das sind 100 Millionen Euro und das wäre schon eine üppige Ausstattung. Es würde für den Programmieraufwand beim Aufbau der Strukturen und erst recht für den Dauerbetrieb reichen.
Es besteht die Möglichkeit, das Forum Demokrit für alle Bürger zu öffnen, so dass sie alle Diskussionen und interne Wahlen verfolgen können, ohne gleich Mitglied zu werden.
Das bedeutet, volle Transparenz.
Wer aber mitdiskutieren, Themen einbringen, abstimmen und kandidieren will, muss sich registrieren lassen und ist dann Mitglied der Bewegung für Direkte Digitale Demokratie:
DDD
Rob Kenius, 27.03.2018
überarbeitet 18.05.2018